Ein Kreuz für Demokratie

Wahlen in Hessen und Rheinland-Pfalz

Andreas Fauth
Kommentar von Andreas Fauth

Unter welchen Vorzeichen stehen die Kommunalwahl in Hessen und die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz? Ein Kommentar von Chefredakteur Andreas.

Irgendwann gibt es vielleicht keine Bürgermeister mehr, Menschen, die vor unserer Haustür etwas bewegen, etwas gestalten wollen. Warum? Immer mehr Kommunalpolitiker werden bedroht – unschöne Vorzeichen für die Kommunalwahl in Hessen und die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz.

Zwischenton Kommunalwahl auf Hit Radio FFH

Wir müssen über Demokratie reden – gerade jetzt vor den Wahlen in Hessen und Rheinland-Pfalz. Ich möchte meinen Respekt zum Ausdruck bringen für alle, die sich in diesen Zeiten in der Kommunalpolitik engagieren. Ich möchte meinen Dank ausdrücken für alle, die sich am Sonntag zur Wahl stellen. Denn der Wind in der Politik wird immer rauer. Das spüren aktuell viele Kommunalpolitiker in Hessen.

Zwischenton

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Jeder zweite Landrat, jede zweite Bürgermeisterin in Hessen kann an eigenen Beispielen erzählen, wie sie in ihrer Amtszeit beleidigt, bedroht oder verleumdet wurden. Manche wurden sogar angegriffen, berichtet der hessische Verband der kommunalen Wahlbeamten. Ich verstehe es gut, wenn Kommunalpolitiker sich selbst die Frage stellen, ob sie unter diesen Vorzeichen am Sonntag überhaupt noch kandidieren wollen. Irgendwann gibt es vielleicht keine Bürgermeister mehr.Die Gewalt gegen Kommunalpolitiker ist ein Schlag ins Gesicht der Demokratie.

Wer am Sonntag zur Wahl geht – oder in diesen Zeiten vorher Briefwahl gemacht hat – setzt deshalb nicht nur ein Kreuz auf den Wahlzettel, sondern setzt auch ein Zeichen für Demokratie. Jedes Kreuz auf dem Zettel zollt Respekt für politisches Engagement – Respekt für viele, die in der Kommunalpolitik sogar ehrenamtlich tätig sind. Sie opfern ihre Freizeit, damit es uns allen bessergeht. Sie haben Ideen für unsere Stadt oder für unser Land, diese Menschen wollen etwas bewegen.

Demokratie lebt vom Mitmachen

Engagement gehört gewürdigt, Wertschätzung ist gefragt. Wer sich in diesen Zeiten aber auf die Straße stellt, Verschwörungsmythen folgt und pauschal gegen alles ist, was Politik hervorbringt, schadet uns allen. Demokratie lebt vom Mitmachen, Demokratie lebt vom Diskurs – diesen Diskurs muss ich aber auch führen wollen, gesprächsbereit sein. Die Eskalation in Rimbach im Odenwald steht exemplarisch dafür, wie es auf der Straße nicht laufen sollte – Hut ab deshalb für die Gesprächsbereitschaft und das Engagement der Kirchengemeinde vor Ort.

Wer nicht zu Kompromissen bereit ist, ist demokratieunfähig.

Das Bild auf den Straßen ist oft ähnlich: Schwarz-Weiß-Denken – dafür oder dagegen. Grautöne sind in der politischen Diskussion heute leider oft Fehlanzeige. Demokratie funktioniert aber am besten mit möglichst vielen unterschiedlichen Ideen. Demokratie lebt vom Debattieren und Aushandeln von Kompromissen. Wer nicht zu Kompromissen bereit ist, ist demokratieunfähig. Das Wort „alternativlos“ ist deshalb in der Demokratie ein schwieriges Wort. Alternativlosigkeit ist der kleine Bruder von Ideenlosigkeit.

Deshalb ist der kommende Sonntag für unsere Demokratie so wichtig: Jeder hat die Wahl zwischen ganz unterschiedlichen Politikerinnen, Politikern, Meinungen und Parteien. Jede Stimme zählt und jede Stimme wird gehört. Das Kreuz auf dem Wahlzettel bei der Kommunalwahl in Hessen und bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz stärkt die Demokratie und ist ein Zeichen des Respekts für alle, die sich – teils sogar ehrenamtlich – in der Politik engagieren.