Worum geht es beim Berg-Karabach-Konflikt?

Warum bleibt der Konflikt schon so lange ungelöst?

Weil niemand eine Lösung wollte. Die OSZE hat zwar zwischen den Konfliktparteien vermittelt. Seit 2007 gibt es die „Madrider Prinzipien“, die sechs Schritte vorsehen:

1. Rückzug Armeniens aus den besetzten sieben aserbaidschanischen Provinzen
2. Selbstbestimmung Berg-Karabachs als Zwischenlösung
3. Einrichtung eines Korridors zwischen Armenien und Berg-Karabach
4. Volksabstimmung über den künftigen Status Berg-Karabachs
5. Rückkehr aller Flüchtlinge
6. Internationale Überwachung der Sicherheit

Armenien lehnte es jedoch stets ab, sich aus seinen Eroberungen zurückzuziehen und wollte die aserbaidschanischen Flüchtlinge nicht zurückkehren lassen. Es verließ sich dabei auf das Recht des Stärkeren - übersah aus heutiger Sicht aber dabei, dass es auch einmal der Schwächere sein könnte.

Aserbaidschan hingegen wollte nie über den Status Berg-Karabachs abstimmen lassen. Denn Berg-Karabach war vor dem Krieg überwiegend und danach fast ausschließlich von Armeniern bewohnt. Wie so eine Abstimmung ausgegangen wäre, war vorhersehbar. Und der in Aserbaidschan autoritär regierende Alijew-Clan hat es ohnehin nicht so mit Wahlen.

Wie geht es jetzt weiter?

Im Waffenstillstandsabkommen ist der künftige Status Berg-Karabachs nicht geregelt. Das Beste, was die Armenier nun noch herausholen könnten, wäre eine innere Autonomie Berg-Karabachs unter aserbaidschanischer Hoheit. Auf mehr hatten sie allerdings völkerrechtlich nie Anspruch.

Angesichts der langen Geschichte von gegenseitig verübten Scheußlichkeiten besteht die Gefahr, dass die aserbaidschanischen Sieger den armenischen Zivilisten Gewalt antun. Während des Kriegs berichtete das Recherchenetzwerk Bellingcat von Kriegsverbrechen der aserbaidschanischen Armee, zum Beispiel von Hinrichtungen gefangener armenischer Soldaten. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch dokumentierte Fälle von Folterungen kriegsgefangener Armenier. Flächendeckende und systematische Verfolgung von armenischen Zivilisten scheint es bislang allerdings nicht zu geben.

Armenien könnte politisch instabil werden. Premierminister Nikol Paschinjan, der vor zwei Jahren als eine Art Volksheld gewählt wurde, weil er Armenien umfassend demokratisieren wollte, hat sich mit der Unterzeichnung des Waffenstillstands bei seinen Landsleuten extrem unbeliebt gemacht. Es gab bereits einen Anschlag auf ihn.

Welche Rolle spielen die umliegenden Großmächte?

Die Türkei hat in diesem Krieg Aserbaidschan massiv unterstützt, mit Waffen und wahrscheinlich auch mit Söldnern. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan sieht sich gern in der Rolle einer regionalen Großmacht. Den Ausgang des Kriegs darf er als Erfolg verbuchen.

Allerdings hat Russlands Wladimir Putin dem türkischen Präsidenten klar die Grenzen aufgezeigt. Denn der Waffenstillstand wird von russischen Truppen abgesichert. Damit demonstriert Putin: Im Kaukasus läuft nach wie vor nichts ohne Moskaus Willen.

Armenien beklagt sich darüber, der Westen habe es allein gelassen. Bei genauerer Betrachtung hat der Westen allerdings kaum Handlungsmöglichkeiten gehabt. Denn die Besatzung aserbaidschanischen Territoriums durch Armenien war nicht durch das Völkerrecht gedeckt. Es gab drei UN-Resolutionen, die Armenien aufforderten, das besetzte Gebiet zu räumen. Hätten die EU oder die USA Armenien unterstützt, dann hätten sie dabei geholfen, ein Territorium gegen einen Nachbarn zu verteidigen, das hochoffiziell jenem Nachbarn gehört. Da sich der Westen stets gerne das Völkerrecht auf die Fahnen schreibt, wäre er in eine gewisse Erklärungsnot gekommen.